Informationen zum BGH-Urteil

Bei Änderungen der Grundlagen unserer Vertragsbeziehung wie zum Beispiel unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen benötigen wir seit April 2021 Ihre Zustimmung.

Wie bei allen Unternehmen entsteht auch bei der Sparda-Bank Baden-Württemberg von Zeit zu Zeit die Notwendigkeit, Änderungen der Geschäftsbedingungen oder anderer vertragsrelevanter Bestandteile vorzunehmen. Selbstverständlich haben wir auch in der Vergangenheit alle unsere Kund*innen über derartige Anpassungen eingehend informiert. Die gängige Praxis bei vielen Unternehmen ist es, das Stillschweigen die*der Kund*in als Zustimmung zu werten. Im Urteil des Bundesverfassungsgerichts Ende April 2021 wurde nun klargestellt, dass wir als Bank nicht mehr so verfahren dürfen. Die neuen Vorschriften wollen wir schnell, transparent und möglichst unbürokratisch umsetzen.

Was ändert sich für Sie?

Auch künftig werden wir Sie wie gewohnt schriftlich über Änderungen in unseren vertragsrelevanten Bestandteilen (zum Beispiel der AGB) unterrichten. Wir benötigen jedoch künftig unbedingt Ihre Zustimmung zu der jeweiligen Änderung.

Wann steht die Änderung an?

Die anstehende Änderung betrifft das erwähnte Urteil des Bundesgerichtshofs, das sich auf einige Formulierungen innerhalb unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Sonderbedingungen in Verträgen auswirkt, die vor dem 19. November 2021 geschlossen wurden. Verträge, die nach diesem Datum geschlossen wurden, enthalten die Neufassungen bereits und sind nicht betroffen.

Wie werden Ihnen die neuen AGB zugestellt?

Als Nutzer*in von TEO App und TEO Web werden Sie beim Öffnen Ihrer Online-Banking-Anwendung direkt informiert und können uns Ihr Einverständnis zu den Geschäfts- und Sonderbedingungen ganz einfach digital übermitteln. Sofern Sie weder TEO App noch TEO Web nutzen, erhalten Sie die Unterlagen per Post. Es besteht die Möglichkeit, per Scan eines QR-Codes über Ihr Mobiltelefon/Tablet den Änderungen zuzustimmen oder alternativ auf dem beiliegenden Antwort-Coupon klassisch per Post zu antworten.

Wir freuen uns, wenn Sie auf das Anschreiben im ersten Quartal 2022 kurzfristig antworten, und bitten Sie, die Antwortmöglichkeit per QR-Code dem postalischen Antwortschreiben den Vorzug zu geben.

Unser SpardaWelt Kundenmagazin

Dieser Artikel ist auch in der SpardaWelt Januar/Februar 2022 erschienen. In unserem Kundenmagazin können Sie weitere spannende Storys lesen, Gewinnspiele entdecken und Veranstaltungen in Ihrer Umgebung finden.

Jetzt reinblättern